Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
(Stand 05.09.2026)
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle von uns abgegebenen Angebote und für alle mit uns abgeschlossenen sonstigen Verträge (inklusive der Liefer-, Preis- und Zahlungsbedingungen).
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen
Stefan Busch und Stefan Riebl, BRrolytiX IT/OT-Consulting GbR
Kulmblick 4
95514 Neustadt am Kulm
Deutschland
(nachfolgend „BRolytiX")
und dessen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber").
(2) Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.
(3) Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsgegenstand
- (1) BRolytiX erbringt insbesondere folgende Leistungen:
- IT-Beratung
- Managementberatung
- Prozessoptimierung
- SAP- und ERP-Beratung
- Softwareauswahl und Softwareeinführung
- Digitalisierungsvorhaben
- KI- und Automatisierungslösungen
- Projektmanagement
- Datenanalysen
- Finanz- und Controlling-Beratung
- Interimsmanagement
- Schulungen und Workshops
(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Vertrag oder Statement of Work (SOW).
(3) Soweit nicht ausdrücklich vereinbart, schuldet BRolytiX keinen konkreten wirtschaftlichen Erfolg.
§ 3 Vertragsschluss
(1) BRolytiX ist an ein von ihm abgegebenes Angebot mindestens 1 Monat gebunden.
Ein Vertrag kommt mit der Erteilung einer schriftlichen Auftragsbestätigung durch BRolytiX, spätestens aber mit der Lieferung der Ware zustande. Mündliche Nebenabreden und nachträgliche Vertragsänderungen gelten nur dann, wenn sie von BRolytiX ausdrücklich und schriftlich bestätigt werden. Dasselbe gilt für zugesicherte Eigenschaften. Abbildungen und Angaben in Katalogen und Prospekten sind maßgebend, wenn sie ausdrücklich als verbindlich im Vertrag bezeichnet sind.
(2) Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
(3) Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der Textform.
§ 4 Änderungsvorbehalt
Änderungen der Modelle, Konstruktionen oder Ausstattung sowie geringfügige Abweichungen hiervon bleiben BRolytiX vorbehalten, wenn die Änderung oder Abweichung unter Berücksichtigung unserer Interessen für den Vertragspartner zumutbar ist. Der Änderungsvorbehalt gilt insbesondere im Hardwarebereich im Hinblick auf die kurzen Produktlebenszyklen.
§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
(1) Der Auftraggeber stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Zugänge und Ansprechpartner rechtzeitig zur Verfügung.
(2) Der Auftraggeber gewährleistet die Vollständigkeit und Richtigkeit seiner Daten.
(3) Entstehen Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung, verlängern sich vereinbarte Fristen entsprechend.
(4) Zusätzlicher Aufwand wird nach Aufwand vergütet.
§ 6 Leistungsdurchführung
(1) BRolytiX erbringt die Leistungen nach den anerkannten Regeln der Technik sowie nach bestem Wissen und Gewissen.
(2) BRolytiX ist berechtigt, qualifizierte Subunternehmer einzusetzen.
(3) BRolytiX entscheidet selbst über Art, Ort und Weise der Leistungserbringung, soweit keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden.
(4) Beratungsleistungen, Handlungsempfehlungen und Konzepte stellen Entscheidungshilfen dar; die unternehmerische Entscheidung verbleibt beim Auftraggeber.
§ 7 Vergütung
- (1) Die Vergütung erfolgt nach:
- Festpreis
- Tagessatz,
- Stundensatz oder
- individueller Vereinbarung.
- (2) Sofern nichts anderes vereinbart ist, gelten folgende Zahlungsbedingungen:
- Rechnungsstellung monatlich
- Zahlungsziel 14 Tage netto
(3) Reisekosten, Übernachtungskosten und sonstige Auslagen werden gesondert berechnet.
(4) Sämtliche Preise verstehen sich inkl. gesetzlicher Umsatzsteuer.
§ 8 Verzug
- (1) Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug, ist BRolytiX berechtigt:
- gesetzliche Verzugszinsen geltend zu machen,
- Leistungen auszusetzen,
- offene Projekte bis zum Zahlungsausgleich zu stoppen.
(2) Die Geltendmachung weiterer Ansprüche bleibt vorbehalten.
§ 9 Change Requests
(1) Änderungswünsche des Auftraggebers sind schriftlich mitzuteilen.
- (2) BRolytiX prüft die Auswirkungen auf
- Zeitplan,
- Kosten,
- Ressourcen,
- Projektrisiken.
(3) Bis zur Einigung über den Change Request wird die ursprünglich vereinbarte Leistung fortgeführt.
§ 10 Abnahme
(1) Werkvertragliche Leistungen sind vom Auftraggeber innerhalb von zehn Werktagen nach Bereitstellung abzunehmen.
(2) Erfolgt innerhalb dieser Frist keine schriftliche Mängelanzeige, gilt die Leistung als abgenommen.
(3) Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
(4) Nutzt der Auftraggeber die bereitgestellte Leistung ganz oder teilweise, gilt die Leistung nach 1 Monat als abgenommen. Eine Abnahmeverweigerung ist in diesem Fall ausgeschlossen. Erfolgt dennoch eine ausdrückliche Abnahmeverweigerung, ist der Auftraggeber verpflichtet, die Nutzung unverzüglich einzustellen; BRolytiX ist berechtigt, die Nutzung technisch zu unterbinden.
§ 11 Geistiges Eigentum
(1) Sämtliche Konzepte, Methoden, Vorlagen, Frameworks, Modelle, Berechnungsmethoden, Templates, Schulungsunterlagen, Dashboards, Automatisierungen, KI-Prompts und Beratungsansätze bleiben Eigentum der BRolytiX.
(2) Der Auftraggeber erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die vertraglich vereinbarten Zwecke.
(3) Eine Weitergabe an Dritte ist ohne schriftliche Zustimmung der BRolytiX unzulässig.
(4) Vorbestehende Rechte der BRolytiX bleiben unberührt.
§ 12 Software und KI-Lösungen
- (1) Soweit Software- oder KI-Lösungen eingesetzt werden, übernimmt BRolytiX keine Gewähr für:
- dauerhafte Verfügbarkeit externer Anbieter,
- KI-generierte Inhalte,
- zukünftige regulatorische Änderungen,
- Entscheidungen Dritter.
(2) Ergebnisse von KI-Systemen sind durch den Auftraggeber fachlich zu prüfen.
(3) BRolytiX schuldet keine Fehlerfreiheit von KI-basierten Auswertungen.
§ 13 Datenschutz
(1) Die Parteien verpflichten sich zur Einhaltung der DSGVO und des BDSG.
(2) Soweit erforderlich, schließen die Parteien eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.
(3) Der Auftraggeber bleibt Verantwortlicher für die Rechtmäßigkeit der bereitgestellten Daten.
§ 14 Geheimhaltung
(1) Beide Parteien verpflichten sich, sämtliche vertraulichen Informationen geheim zu halten.
(2) Die Geheimhaltungspflicht gilt auch nach Vertragsende für fünf Jahre fort.
(3) Gesonderte Vertraulichkeitsvereinbarungen (NDA) gehen diesen Regelungen vor.
§ 15 Gewährleistung
(1) BRolytiX leistet Gewähr nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes geregelt ist.
(2) BRolytiX hat das Recht zur Nachbesserung.
(3) Erst nach zweimaligem Fehlschlagen der Nachbesserung stehen dem Auftraggeber weitere Gewährleistungsrechte zu.
§ 16 Haftung
- (1) BRolytiX haftet uneingeschränkt bei:
- Vorsatz,
- grober Fahrlässigkeit,
- Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet BRolytiX nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
(3) In diesen Fällen ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(4) Die Haftung ist je Schadensfall auf die Höhe der im jeweiligen Projekt gezahlten Vergütung, maximal jedoch auf 250.000 € Vgl. Betriebshaftpflicht begrenzt.
(5) Für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden oder Folgeschäden wird nicht gehaftet, soweit gesetzlich zulässig.
§ 17 Höhere Gewalt
(1) Keine Partei haftet für Verzögerungen oder Leistungsausfälle infolge höherer Gewalt.
- (2) Hierzu gehören insbesondere:
- Naturkatastrophen
- Stromausfälle
- Cyberangriffe
- Pandemien
- Streiks
- behördliche Maßnahmen
§ 18 Referenznennung
BRolytiX ist berechtigt, den Auftraggeber als Referenzkunden unter Nennung von Firmenname und Logo zu verwenden, sofern der Auftraggeber dem nicht ausdrücklich schriftlich widerspricht.
§ 19 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Dauerverträge laufen auf unbestimmte Zeit, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
(2) Die ordentliche Kündigung beträgt drei Monate zum Monatsende.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
§ 20 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
§ § 21 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand ist der Sitz der BRolytiX in Weiden i.d. OPf.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.